IT Blog

Um der Abmahnwelle vorzubeugen, ist der Zugang zu dieser Webseite/Blog , Anwälten ausdrücklich untersagt, darüber hinaus für solche Personen, die in unlauterer Absicht surfen! Als Besucher dieser Website erklären Sie sich ausdrücklich damit einverstanden,dass Sie keine rechtlichen Schritte gegen den Betreiber Wordpress noch gegen den Benutzer der ihm zur Verfügung gestellten Dienstleistungen dieser Seite vornehmen oder veranlassen.

Wenn jemand versucht, in Serie abzumahnen, muss fürchten, dass ihm sogar berechtigte Unterlassungsansprüche abgesprochen werden und reichlich Kosten auf ihn zu kommen. ( z.B. AG Ahrensburg, AZ: 41 C 65/02, vom 01.10.2002 )

Wer daher ohne Anwalt selbst abmahnt, muss schon sehr gut die finanziellen Aufwendungen belegen, die er fordert. Sie werden 20 Euro kaum übersteigen können ( z.B. AG München, AZ: 244 C 28819/03, vom 18. März 04 )

Teure Arbeitszeit und dergleichen gehören jedenfalls nicht dazu. Denn die Abmahnung ist – falls man kein Anwalt ist, nicht Bestandteil einer beruflichen oder gewerblichen Betätigung. Selbst von Anwälten wird zuweilen verlangt, als normal sterbliche Privatperson und nicht ausschließlich als Anwalt zu reagieren ( z.B. AG Hamburg-Altona, AZ: 319 C 446/01, vom 31. Oktober 2001).

Wer sich durch kostenloses Abmahnen unverdächtig zu machen versucht, muss mit Richtern rechnen, die ihn durchschauen. Denn sie können die Vermutung hegen, dass es vielmehr um die lukrativere Verletzung des Vertragsstrafeversprechens geht ( z.B. Kammergericht Berlin, AZ: 5 U 285/03, vom 21.05.2004 ).

Impressum « Hartz IV Idee